Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Versetzung eines Fachdienstoffiziers - Planerische Vorstellungen - Organisatorische Maßnahmen - Verteidigungsauftrag der Bundeswehr - Personalmaßnahmen - Langfristige Personalplanung - Ausbildungsreihe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75

  Auszug aus BVerwG, 15.01.1980 - 1 WB 186.78

  Es handelt sich hierbei in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (vergleiche BVerwG, Bes v 11.11.1975, I WB 24.75 = BVerwGE 53, 95; BVerwG, Bes v 04.05.1977, I WB 22.77).

  Es gehört nicht zu den Aufgaben der Wehrdienstgerichte, ihre Vorstellungen über die Organisation der Streitkräfte an die Stelle derjenigen der dazu berufenen Organe zu setzen (vgl. BVerwGE 53, 95; BVerwG Beschluß vom 4. Mai 1977 - 1 WB 22/77 - mit weiteren Nachweisen).

• BVerwG, 04.05.1977 - 1 WB 22.77

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 15.01.1980 - 1 WB 186.78

  Es handelt sich hierbei in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (vergleiche BVerwG, Bes v 11.11.1975, I WB 24.75 = BVerwGE 53, 95; BVerwG, Bes v 04.05.1977, I WB 22.77).

  Es gehört nicht zu den Aufgaben der Wehrdienstgerichte, ihre Vorstellungen über die Organisation der Streitkräfte an die Stelle derjenigen der dazu berufenen Organe zu setzen (vgl. BVerwGE 53, 95; BVerwG Beschluß vom 4. Mai 1977 - 1 WB 22/77 - mit weiteren Nachweisen).

• BVerwG, 27.11.1979 - 1 WB 119.78

  Anspruch eines Soldaten auf funktionsgerechte Verwendung bei der …

  Auszug aus BVerwG, 15.01.1980 - 1 WB 186.78

  Ein solcher unterwertiger Einsatz bedarf demgemäß einer die Ausnahme rechtfertigenden Begründung, besonders wenn er längere Zeit andauern soll (vgl. BVerwG Beschluß vom 27. November 1979 - 1 WB 119/78).

• BVerwG, 11.11.1980 - 1 WB 77.80

  Bewertung von Äußerungen in einer Stellungnahme des Bundesministeriums der …

  Der Antrag des Antragstellers vom 3. Juli 1978 wurde mit Beschluß des Senats vom 15. Januar 1980 - 1 WB 186/78 - zurückgewiesen.

  Mit Schreiben vom 10. Februar 1980, eingegangen bei der Fernmeldeschule am gleichen Tage, legte der Antragsteller gegen die in dem Verfahren 1 WB 186/78 vorgelegte Stellungnahme des BMVg vom 6. November 1978 Beschwerde ein, weil sie, obwohl sie falsche Angaben enthalten habe, ursächlich für die Zurückweisung seines Antrags auf gerichtliche Entscheidung gegen seine Versetzung gewesen sei.

  Der Antragsteller begehrt die Feststellung, daß bestimmte Äußerungen in der Stellungnahme des BMVg vom 6. November 1978 in dem Verfahren 1 WB 186/78 rechtswidrig waren.

  Der BMVg hat in dem Verfahren 1 WB 186/78 mit seiner Stellungnahme vom 6. November 1978 den Sachverhalt vorgetragen, wie er sich ihm zum Zeitpunkt der Abgabe seiner Erklärung dargestellt hat.

  Eine nachträgliche Anfechtung der damaligen Stellungnahme des BMVg in dem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren 1 WB 186/78 ist aus den angeführten Gründen nicht zulässig.

  Die Wiederaufnahme des abgeschlossenen Verfahrens 1 WB 186/78 hat der Antragsteller, wie sich aus dem in seinem Schriftsatz vom 10. Februar 1980, namentlich aber in seinen Schriftsätzen vom 24. März und 1. Juni 1980 klar herausgestellten Antrag ergibt, nicht beantragt.

  Es geht demgemäß im vorliegenden Verfahren nicht um eine erneute Überprüfung der vom Antragsteller in dem Verfahren 1 WB 186/78 angefochtenen Versetzung, sondern allein um die Feststellung der Rechtswidrigkeit der damaligen Stellungnahme des BMVg.

• BVerwG, 28.04.1981 - 1 WB 130.80

  Soldat - Dienstpostenwechsel - Laufbahngerechte Verwendung - STAN - …

  Es handelt sich hierbei in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (vgl. BVerwGE 53, 95; BVerwG Beschluß vom 15. Januar 1980 - 1 WB 186/78 - m.w.N.).
• BVerwG, 10.08.1983 - 1 WB 64.82

  Berufssoldat - Aufgabenzuweisung - Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik

  Es gehört nicht zu den Aufgaben der Wehrdienstgerichte, ihre Vorstellungen über die Organisation der Streitkräfte und die Verteilung der Aufgaben innerhalb der Streitkräfte an die Stelle derjenigen der dazu berufenen Organe zu setzen (vgl. BVerwGE 53, 95; Beschluß vom 15. Januar 1980 - 1 WB 186/78).